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Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: |
19:30 – 21.45 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
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Anwesende Ortschaftsräte: |
Herr Hennig, Herr Steckel, Herr Döring, Herr Lange, Herr Lohse
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Entschuldigte Ortschaftsräte: |
Herr Klinnert, Herr König |
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Unentschuldigte Ortschaftsräte: |
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Gäste: |
Oberbürgermeisterin K. Körner + Fachbereichsleiter Bauverwaltung Th. Quinger + 20
Bürger |
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde
- Stützmauer an S187 in Höhe Am Dorfbach 42;
AW Stadt DW: Situation wurde mit Anwohner besichtigt und in Reparaturliste aufgenommen. - Baumaßnahme S187 in Höhe Schmiede Mäder + Lagerplatz und Zufahrt Försterei;
AW Stadt DW:
- Lagerplatz soll von AGRAR-Gesellschaft-Ruppendorf bepflanzt werden
- Geländer an Stützmauer fehlt noch
- Abnahme voraussichtlich Ende April
- Übergänge von neuem Asphalt zu vorhandenem Asphalt sind miserabel!!!! Da ist
Nachbesserung nötig! So darf keine Abnahme erfolgen!! - Frühjahrsputz;
AW Stadt DW: Bauhof ist informiert und stellt Container + Sand für Spielplatz bereit. - Kanaldeckel;
AW Stadt DW: Dies ist eine Staatsstraße und erfordert eine Abstimmung mit dem LASuV und dem Straßenmeister Freital – dauert i.d.R. etwas länger als bei Kommunal- /Kreisstraßen.
Solange diese Straße als Umleitung der Baumaßnahme des Landkreises genutzt wird, kann hier keine Sperrung für die Sanierung der Kanaldeckel erfolgen.
TOP 3: Bestätigung der Niederschrift vom 15.02.2024
Der OR bestätigt das Protokoll.
TOP 4: Bauanfragen
- keine
TOP 5: Budgetplanung
- Soll überarbeitet und im April beschlossen werden.
TOP 6: Oberbürgermeisterin + Fachbereichsleiter Bauverwaltung berichten und beantworten Fragen
- Bankettverbreiterung an Ruppendorfer Straße ist auf Liste, Termin noch unklar
- Straßenentwässerung am Kiga: -Planungsbüro ist beauftragt
-Straßenentwässerung soll errichtet werden
-Vermessung wurde durchgeführt
-Umsetzung für 2025 geplant - Spielplatzschild: -Es sollen im ganzen Stadtgebiet einheitliche Schilder aufgestellt werden. Deshalb wird um noch etwas Geduld gebeten.
- Instandhaltung Neben- u. Ortsverbindungsstraßen: -derzeit aufgrund fehlender finanzieller Mittel nur Ausbesserungen möglich
- Straßenlampen: -Konzept für Stadt Dipps. wurde vor vielen Jahren schonmal erstellt, für Ortsteile muss dies noch geschehen
-OR: 1 Lampe an Ehrlichbrücke + 1 Lampe in Ziegelgrund müssen dringend errichtet werden - Fußballplatz + Gebäude: -Zustand soll erhalten werden
- Buswartehalle am Niederen Gasthof in Richtung DW: -Es soll mit dem Grundstückseigen-tümer gesprochen werden.
TOP 7: Beratung zu Flächennutzungsplan: OV + Bauamtsleiter erklären Flächennutzungsplan
- Am 27.03.2024 soll dazu außerordentliche OR-Sitzung erfolgen.
TOP 8: Sonstiges
- Frühjahrsputz findet am 23.03.2024 ab 9.00 Uhr statt
- OV informiert über Leaderfördermittelprogramm
- Herr Zitzmann (Gewässerverantwortlicher) bittet um Zuarbeit der Bürger bezüglich Gefahrenstellen, welche berücksichtigt werden sollen bezüglich Starkregenereignissen.
- OV informiert über Wahlen + Kandidaten
- OV informiert darüber, dass noch Wahlhelfer für September gesucht werden
- Zufahrt zum stillgelegten Lagerplatz an Försterei muss richtig asphaltiert werden, weil sonst bei jedem Regenfall loses Material auf die Beerwalder Straße gespült wird!! Ein Auftrag von
Asphaltrecyclingmaterial ist nicht deshalb geeignet.
Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 11.04.2024 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer