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Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: |
20:00 – 21.15 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
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Anwesende Ortschaftsräte: |
Herr Hennig, Herr Lange, Herr Klinnert, Herr Döring, Herr König, Herr Steckel, Herr Lohse
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Entschuldigte Ortschaftsräte: |
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Unentschuldigte Ortschaftsräte: |
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Gäste: |
8 Bürger |
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde
- Lagerplatz Fa. Hartmann oberhalb Försterei. Herr Lohse informiert: Fa. Hartmann hat wohl Genehmigung verlängert bekommen und hat Pachtvertrag mit AGRAR verlängert.
Herr Hartmann sollte zur nächsten Sitzung des OR eingeladen werden - Instandsetzung Anliegerstraße zwischen Ruppendorfer Straße und Schloß;
AW Stadt DW: Wir geben das Anliegen an den Bauhof weiter - Leitplanke Ruppendorfer Straße;
AW Stadt DW: Schutzplanken sind keine Verkehrseinrichtungen und unterliegen deshalb auch nicht der straßenverkehrsbehördlichen Anordnungskompetenz. Zuständig ist der Straßenbaulastträger der S190, das LASuV.
OR: Dann leiten Sie das Anliegen bitte an das LASuV weiter!! - Termin Ehrlichbrücke;
AW Stadt DW: Termin wird noch gesucht - Straße Neue Siedlung;
AW Stadt DW: Ja, Sie haben Recht, aber dies geht auch nur, wenn entsprechende Mittel vorhanden sind. Ebenso ist das Unterhaltungsbudget eng begrenzt und in diesem Haushalt bereits verbraucht. - Grünschnitt HS 16,
AW Stadt DW: leichter Grünschnitt durch Anwohner erfolgt, Zusammenarbeit mit FB4 - Feuerwerke;
AW Stadt DW: Absprache mit Schloß Reichstädt inzwischen getroffen, dass Feuerwerke zukünftig nur noch bis 22 UHR genehmigt werden, Info an Feuerwehr Reichstädt und Polizei erfolgt ebenso. - Bankett (Fußweg) an Ruppendorfer Straße;
AW Stadt DW: Wir haben dies daraufhin erst einmal im kommenden Haushalt beantragt. Ohne Hintersetzung und finanzielle Absicherung geht das nicht.
OR: Ist Anfrage an LASuV erfolgt??? Wie lautet die Antwort?? - Solarpark: OR bittet um Informationen zu Anfragen aus September- Protokoll
- Pro Jugend bezüglich Buswartehalle am KfL;
AW Stadt DW: Vorschläge wurden durch Pro Jugend an OV übermittelt.
OR: Die Entwürfe sind nicht zufriedenstellend, neue Entwürfe wären wünschenswert! Zwischenzeitlich gab es Telefonate, Zusicherungen bezüglich professioneller Unterstützung und erste positive Ergebnisse vor Ort. - Der OR bittet den Bauhof um Reparatur der Putzabplatzungen.
- Winterdienst Obercarsdorfer Straße;
AW Stadt DW: wird intern geklärt - Kleinreparaturen an Straßen und Plätzen;
AW Stadt DW: Es sind in diesem Haushalt leider keine Unterhaltungsmittel mehr vorhanden. - Deckel Talstraße 8 b – ist bereits aufgenommen und für nächstes Jahr geplant. Dieses Jahr keine Beauftragung mehr möglich, da witterungsbedingt keine Garantie bzgl. Asphalteinbau durch Baufirma übernommen wird
- Freischnitt Dorfbach;
AW Stadt DW: Gewässerpflege wurde weitergeleitet - Zuwegung für Rettungsfahrzeuge Nebenweg HS 55 – 57; keine Antwort
- Herr Steckel (FFw Reichstädt) informiert: Eine Zufahrt „von unten“ ist mit Fahrzeugen über 3,5t nicht möglich, sondern ausschließlich „von oben“.
TOP 3: Bestätigung der Niederschrift der August-Sitzung
Der OR bestätigt das Protokoll.
TOP 4: Bauanfragen
- Bauantrag Neubau Einfamilienhaus Pfützner HS 7: OR hat keine Einwände
- Verlängerung Bauantrag von 2013 Hunger GbR: OR hat keine Einwände
- Bauantrag Neubau von 2 Doppelcarports Wünschmann HS 98: OR hat keine Einwände
TOP 5: Sonsiges
- OV spricht über Dorffestplatz: Es gibt Bestrebungen, den Dorffestplatz zu verschönern und teilweise zu befestigen, damit er vielseitiger nutzbar wird und im Bierzelt die Staubentwicklung begrenzt wird. Kurzfristig ist dies aber nur mit einem Zeltboden umzusetzen, der zumindest im Bereich der Bühne und Tanzfläche ausgelegt werden muss. Über weitere Maßnahmen sollte in den nächsten Monaten gesprochen/beraten werden.
- OV spricht über das Festzelt, welches von Fa. Hinze angeboten wird. Reichstädt selbst hat keine Möglichkeit, ein derartiges Festzelt zu erwerben und vorzuhalten. Sofern sich die Stadt Dippoldiswalde dazu entschließt, dies zu tun, würde Reichstädt dies begrüßen und gern regelmäßig dieses Zelt mieten und für Feierlichkeiten nutzen.
- Der OR bittet die Stadt um das Protokoll zur Einwohnerversammlung vom 21.09.2022.
Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 03.11.2022 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer