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Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: |
20:00 – 21.15 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
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Anwesende Ortschaftsräte: |
Herr Hennig, Herr Lange, Herr Döring, Herr König, Herr Lohse, Herr Klinnert
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Entschuldigte Ortschaftsräte: |
Herr Steckel |
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Unentschuldigte Ortschaftsräte: |
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Gäste: |
9 Bürger, Herr Funke–Bauleiter Fa. Hartmann Bau Rechenberg |
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Das Gespräch mit Herrn Funke wird nach allgemeinem Einverständnis vorgezogen, da er nur bis 20:00 Uhr Zeit hat. Herr Funke von der Fa. Hartmann Bau Rechenberg spricht über geplante Baumaßnahme Stützwand + Straße S187 im Bereich Schmiede Mäder in Reichstädt. Die Fa. Hartmann Bau hat den Auftrag dafür erhalten.
Die Maßnahme soll je nach Wetterlage ab ca. März 2022 beginnen und bis ca. September größtenteils unter Vollsperrung andauern. Für diesen Zeitraum wurde der Lagerplatz an der Straße „Försterei“ neben der Zimmerei Börrnert weiterhin von der Agrargenossenschaft Ruppendorf gepachtet.
Im Anschluss soll der Lagerplatz an der „Försterei“ beräumt und renaturiert werden. Dies sei auch so mit den Behörden (Bauamt und Naturschutzbehörde) abgestimmt. Die Fa. Hartmann Bau will auf eigene Kosten die Zufahrtsstraße „Försterei“ bis zum Lagerplatz mit Recycling-Asphalt instand setzen.
OR: Die Straßeninstandsetzung muss im Einvernehmen mit der Stadt Dippoldiswalde als Eigentümer erfolgen. Das Baumaterial Recycling-Asphalt wird vom Ortschaftsrat nicht befürwortet, da die Dauerhaftigkeit nicht gegeben ist, ein ordnungsgemäßer Winterdienst auf einer solchen Straße nicht möglich ist und weil der Straßenbelag ehemals aus Asphalt bestand (leider ist davon nach 10-jähriger ständiger Befahrung mit LKW´s und schwerer Baumaschinentechnik fast nichts mehr zu sehen) Deshalb soll der Straßenbelag auch wieder aus Asphalt hergestellt werden. Der OR bittet die Stadt um Mitwirkung bei der Vorbereitung.
Am 14.12.2022 findet Bauanlaufberatung bei Schmiede Mäder statt! Es werden 2 Mitglieder des OR daran teilnehmen.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde
- Zustand Fußweg bei HS 16 ist weiterhin unbefriedigend weil noch immer zugewachsen
- Freischnitt Bach ist weiterhin nötig! (nur ein Teil oberhalb der Buschmühle wurde erledigt)
- Gespräche zur Klarstellungssatzung zwischen betroffenen Bürgern und Stadt haben stattgefunden. Zum Gesprächsinhalt hat der OR keine Detailkenntnis.
- Philipp Klinnert berichtet über den aktuellen Stand zur Fußballplatznutzung. Die Fremdnutzung durch Hundesport und Gebäudevermietung hat 2022 zugenommen, jedoch nicht in dem Maß, dass hier Einhalt geboten werden muss. Die Fremdvermietung trägt zur Kostendeckung bei wird ordnungsgemäß abgerechnet.
- Budgetplanung Fußballplatz
AW Stadt DW: Haushaltmittel wurden durch Fachbereich analog der Vorjahre angemeldet. Endgültige Beschlussfassung obliegt dem Stadtrat. - Kanaldeckel
AW Stadt DW: Wurden bereits aufgenommen und werden beobachtet. Die Instandsetzung kann nicht kurzfristig erfolgen aufgrund erforderlicher Sperrung der Staatsstraße, soll aber 2023 geschehen. - Verkehrsrechtliche Anordnungen bezüglich Dorffestplatz
AW Stadt DW: „Es ist offensichtlich unmöglich den OR mit gesetzeskonformen Lösungen zufrieden zu stellen. Das Befahren des Dorfplatzes verhindert man wahrscheinlich nur, wenn man Diesen komplett einzäunt!!!“ OR: Bei derartigen schriftlichen Entgleisungen ist eine konstruktive Zusammenarbeit nicht möglich. - Öffnung der Leitplanke an Ruppendorfer Str.
AW Stadt DW: Antwort LASuV: Öffnung der vorhandenen Schutzplanke ist nicht möglich. …weitere Erläuterungen…
Aus Sicherheitsgründen wird daher eine Öffnung bzw. Verkürzung des Fahrzeugrückhaltesystems abgelehnt!“ - Bankette im Bereich Hauptstraße sollten besichtigt werden, wieder aufgefüllt und begehbar gemacht werden! Dies würde zur Verkehrssicherheit wegen fehlender Fußwege beitragen.
- Der OR schlägt vor, Herrn Knabe zu einer der nächsten OR-Sitzungen einzuladen.
TOP 3: Bestätigung der Niederschrift vom 03.11.2022
Der OR bestätigt das Protokoll.
TOP 4: Bauanfragen
- Bauantrag Müller HS 47B Neubau Carport
Der OR hat keine Einwände. - Bauantrag Schanze/Peukert Neubau EFH + 2 PKW Stellplätze Talstraße 10
Der OR hat keine Einwände. - Bauantrag Kaschner HS 88, Neubau Doppelgarage anstelle alter Scheune
Der OR hat keine Einwände.
TOP 5: Sonsiges
- OV berichtet über Einwohnerversammlung, bei Bedarf ist Protokolleinsicht möglich.
- Der OR bittet um offizielle Information zu den Maßnahmen im neuen Haushalt in Reichstädt.
- Bürgeranfrage: Gibt es Möglichkeiten endlich die Straßenbeleuchtung zu verbessern?
Da Fußwege größtenteils fehlen, ist es ein Thema der Verkehrssicherheit !!! - OR: Es gibt Möglichkeiten/Förderprogramme gemeinsam mit der ENSO bzw. Sachsenenergie Straßenbeleuchtung auf LED umzustellen!
- Die Anfrage zur Wiederaufnahme von Winterdienst im „Ringel“ ist weiterhin unbeantwortet. Es gibt auch hier städtisches Eigentum bei den Anliegergrundstücken!
Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 12.01.2023 um 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer