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Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: |
19:30 – 21.00 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
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Anwesende Ortschaftsräte: |
Herr Hennig, Herr Döring, Herr Lange, Herr Steckel, Herr Weigert, Herr Kern, Frau Schilka, Herr König
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Entschuldigte Ortschaftsräte: |
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Unentschuldigte Ortschaftsräte: |
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Gäste: |
7 Bürger |
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung auf die letzten Protokolle
- Leitplanke Ruppendorfer Straße; AW Stadt: Auftrag liegt beim LASuV (Anm. OR: Leitplanke wurde heute erneuert.)
- Zufahrt zum ehem. Lagerplatz Försterei; AW Stadt: Nach Genehmigung vom LRA soll Fräsgut aufgezogen werden. OR und Bürger von Reichstädt weisen erneut darauf hin, dass Fräsgut keine dauerhafte Lösung ist.
- Löschwasserzisternen: Es wurden durch Stadt und OR geeignete Plätze gesucht und geprüft. Die Prüfung ist noch nicht abgeschlossen. 2 Objekte, welche als Löschwasserzisterne geeignet sind, wurden gefunden und werden demnächst in Dienst gestellt. 1. Ehemaliger Trinkwasser-Hochbehälter an der Beerwalder Straße, 2. Wasserbehälter an der Röthenbacher Straße (gehört AGRAR-Gesellschaft Ruppendorf, welche ihn aber der FFW zur Verfügung stellt.)
- Radonmessungen wurden in verschiedenen öffentlichen Einrichtungen durchgeführt: In der Kita Reichstädt waren die Werte in allen Aufenthaltsräumen zu hoch. Danach wurden Lüfter eingebaut, erneute Messungen durchgeführt und seitdem sind die Werte i.O., die Maßnahme gilt als abgeschlossen.
- Kirchwiese an Ruppendorfer Straße: B-Plan wird erstellt, Fußweg zur Bushaltestelle + Lehrerparkplatz soll im Zuge der Erschließungsmaßnahmen mit errichtet werden.
- Haushalt: Die Baumaßnahme Entwässerung Vorplatz Kita Reichstädt ist eingestellt.
- OV berichtet über Preisverleihung „Soziale Dorfentwicklung“ welchen wir erhalten haben, er ist mit 500,-€ dotiert, das Preisgeld soll den Baumaßnahmen am Dorffestplatz zugute kommen.
TOP 3: Bestätigung der Niederschrift des letzten Protokolls
Der OR hat keine Einwände.
TOP 4: Bauanfragen
- Abbundzentrum Börnert Försterei: Sanierung und Erweiterung Büro- u. Werkstattgebäude;
--> Der OR hat keine Einwände. - Leitplanke Ruppendorfer Straße: Der Umbau ist erledigt!
Der OR dankt Andreas Reichel, LaSuV und Stadt Dipps! - Stand der Baumaßnahmen in Ortsteilen: Kitavorplatz Reichstädt ist in Planung
- Dorfbachpflege ist durch. Danke dafür!
- Eine Einwohnerversammlung bezüglich der geplanten Fotovoltaikflächen soll am 21.01.2025 stattfinden. Eine gesonderte Einladung dazu wird ergehen.
TOP 5: Sonstiges
- OR-Budget: Es müssen noch einige Gelder abgerechnet werden, einige Gelder sollen ins Jahr 2024 übertragen werden. Die Zusage der Kämmerei dafür liegt vor.
- Ein Nutzungskonzept für den Sportplatz Reichstädt soll erstellt werden, dazu fand heute eine Zusammenkunft mit Vertretern der Vereine, des OR und der Stadt im Rathaus statt. Die Stadt hatte dazu eingeladen. Gibt es ein Protokoll dieser Beratung?
- Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben unverändert.
- OV berichtet über abgeschlossene Maßnahmen 2024.
- Es werden noch Wahlhelfer für den 23.02.2025 werden gesucht! Der OR ruft auf Bitte der Stadt dazu auf, dass sich Freiwillige bei dem OR oder der Stadt melden.
- Es wurden Stellplätze für Parkbänke gesucht. OR schlägt folgende Standorte vor:
- 1x Dreieck Fürstenweg/ Röthenbacher Straße/ Weg nach Beerwalde (die bereits vorhandene Bank steht dort nicht mehr).
- 1x Abzweig Fürstenweg/ Beerwalder Straße
- 1x Fürstenweg östlich von Reichstädt, bei Kreuzung Obercarsdorfer Straße Nähe ehem. Kiesgrube
Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am Donnerstag dem 09.01.2025 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer